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Absichtsprovokation

Absichtsprovokation

Eine Absichts­provokation (Notwehrprovokation) begeht, wer mit direktem Vorsatz eine objektive Notwehrlage herausfordert, um den den Gegner letztlich angreifen zu können.

Beispiel: T beleidigt den leicht reizbaren O. O greift daraufhin T körperlich an. T wehrt sich gegen O mit einem Faustschlag.

Die Lösung dieser Fälle ist umstritten:

  • Nach der herrschenden Meinung ist der vermeintliche Verteidiger nicht gerechtfertigt. Es handele sich um einen Rechtsmissbrauch. Darüber hinaus läge auch kein Verteidigungs-, sondern ein Angriffswille vor.
  • Die Gegenmeinung bejaht die Rechtfertigung nach § 32 StGB, weil der Provozierte eigenverantwortlich die Notwehrlage herbeiführe. Für den Absichtsprovokateur gelte das Notwehrrecht jedoch nur eingeschränkt.

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