Agent Provocateur
Ein Agent Provocateur stiftet im staatlichen Auftrag zu einer Tat an, um den Angestifteten beim Versuch der Tat überführen zu können. Bei der Strafbarkeit ist zu unterscheiden:
- Der Agent Provocateur selbst ist zumeist straflos, weil er die Vollendung der Tat nicht will (keine Anstiftung).
- Der Angestiftete handelt an sich vorsätzlich, rechtswidrig und schuldhaft.
Die Rechtsprechung zur Strafbarkeit eines Täters, der von einem Agent Provocateur angestiftet wurde, hat sich gewandelt:
- Früher war die Verurteilung des Täters möglich, die Strafe wurde aber auf der Stufe der Schuld gemildert.
- Nach der heutigen Rechtsprechung stellt das Provozieren zu einer Straftat von staatlicher Seite regelmäßig einen Verstoß gegen das fair-trial-Prinzip dar und führt zu einem Strafverfahrenshindernis.
FAQ
Was ist ein Agent Provocateur?
Ist ein Agent Provocateur strafbar?
Ist ein von einem Agent Provocateur Angestifteter strafbar?
Verwandte Themen
Anstiftung | Vollendung | Versuch
Links
→ BGH 2 StR 97/14: Agent Provocateur als Verfahrenshindernis
→ Yannic Hübner: Rechtsstaatswidrig, aber straflos? Der agent provocateur-Einsatz und seine strafrechtlichen Konsequenzen (2020) | amazon.de
→ Marios Nikolidakis: Grundfragen der Anstiftung · Strafgrund – agent provocateur – Objektsverwechslung (2004) | amazon.de
→ Paul Heilborn: Der Agent Provocateur · Eine strafrechtliche Studie (1901) | amazon.de
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