Antizipierte Notwehr

Bei der antizipierten Notwehr geht es um Fälle, in denen automatische Anlagen zur Abwehr von Angriffen verwendet werden. Wer solche Verteidigungs­mittel (zum Beispiel Selbstschuss­anlagen) einsetzt, trägt das Risiko

• einer unzulässigen Präventivnotwehr, bei der die Gegenwärtigkeit des Angriffs nicht gegeben ist,
• und eines krassen Missverhältnisses zwischen dem geschützten und dem verletzten Rechtsgut.

Soweit die eingesetzten Mittel erst beim tatsächlichem Eintreten einer Notwehrlage aktiv werden (gegenwärtiger Angriff) und die eingesetzten Mittel nicht völlig unverhältnismäßig sind, gibt es bezüglich der Rechtfertigung nach § 32 StGB grundsätzlich keine spezifischen Probleme einer anzipierten Notwehr. Das Einsetzen von Abwehrmaßnahmen ist – soweit diese sozial adäquat sind - nicht anders zu beurteilen als beispielsweise der Betrieb einer gefährlichen Anlage, wenn diese gleichzeitig mit einem großen Nutzen verbunden ist.

Selbstschussanlagen und Rechtfertigung
Bei sozial adäquaten Abwehrmaßnahmen trägt der Verwender keinerlei Risiko, nicht anders als etwa beim ebenfalls prinzipiell gefährlichen aber dennoch erlaubten Betreiben einer gefahrträchtigen Produktionsanlage oder auch dem regelmäßigen Fahren mit einem Kraftfahrzeug. Dies gilt auch gegenüber Nichtangreifern und Schuldunfähigen. […] Auf dritter Stufe hingegen trägt der Verteidiger das Hauptrisiko im Einzelfall nicht passender Verteidigung, fehle es an einer solchen nun schon mangels eines rechtswidrigen Angriffs oder aber aus Gründen fehlender Erforderlichkeit oder fehlender Gebotenheit.
Manfred Heinrich

→ FAQ: Antizipierte Notwehr

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FAQ

Was ist antizipierte Notwehr? Antizipierte Notwehr ist eine vorweggenommene Notwehr. Hier geht es in erster Linie um den Einsatz von automatischen Verteidigungsanlagen, die beim Vorliegen einer Notwehrlage selbstständig tätig werden.

Ist antizipierte Notwehr ein Rechtfertigungsgrund nach § 32 StGB? Ja, soweit der Angriff beim Einsatz der Anlagen gegenwärtig ist und kein krasses Missverhältnis besteht.

Ist antizipierte Notwehr eine unzulässige Präventivnotwehr? Wenn die Verteidigungsanlage erst in einer akuten Gefahrenlage tätig wird, handelt es sich nicht um eine Präventivnotwehr.

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Verwandte Themen: Präventivnotwehr | Notwehr | Erlaubtes Risiko

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Links

→ Prüfungsschema Notwehr
→ Crashkurs Rechtswidrigkeit
→ Manfred Heinrich: Die Verwendung von Selbstschussanlagen im Lichte des Strafrechts (PDF)
→ Daniel Liendl: Zwischen Notwehr und rechtswidrigem Angriff: Schranken der Notwehrhandlung (S. 8: Selbstschussanlagen)
→ Roman Lauth: Antizipierte Notwehr (Google Books)
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