dolus generalis

Als dolus generalis (Generalvorsatz) wird ein allgemeiner Vorsatz bezeichnet, mit dem die Rechtsprechung früher Fälle des Irrtums über den Kausalverlauf gelöst hat:

• Ein Vorsatz zu irgendeinem Zeitpunkt der Tathandlung reicht aus – auch wenn der Erfolg anders als erwartet eintritt.

Beispiel (der klassische Jauchegrubenfall): Die Täterin glaubt, ihr Opfer bereits getötet zu haben und wirft die vermeintliche Leiche in eine Jauchegrube. Dort erstickt das bewusstlose Opfer.

Die Lösung solcher Fälle ist umstritten:

• Nach der hM liegt ein vollendetes Delikt vor, wenn die Abweichung des Kausalverlaufs nicht wesentlich ist.
• Nach anderer Auffassung liegt ein Versuch, eventuell in Konkurrenz mit einem fahrlässigen Delikt vor.

Jauchegrubenfall
Es wäre unrichtig, wenn das Schwurgericht hiermit sagen wollte, die Angeklagte habe noch beim Beseitigen der bewusstlosen Frau B, von deren Tode sie fest überzeugt war, mit einem fortwirkenden bedingten Tötungsvorsatz gehandelt. Dieser war vielmehr durch jene Überzeugung der Angeklagten erledigt. Daran kann der unklare und rechtsgeschichtlich überholte Begriff eines 'Generalvorsatzes' nichts ändern. Es geht nicht an, mit seiner Hilfe den ursprünglichen Tötungsvorsatz auf spätere Handlungen auszudehnen, bei denen er tatsächlich nicht mehr bestand.
BGH 5 StR 77/60

→ FAQ: dolus generalis
→ Video: dolus generalis in 52 Sekunden

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FAQ

Was ist der dolus generalis? Der dolus generalis ist ein Irrtum in Form eines allgemeinen Vorsatzes. Der zu einem früheren oder späteren Zeitpunkt vorliegende Vorsatz reichte nach dieser Theorie aus, wenn der Taterfolg selbst durch eine unvorsätzliche Handlung eintritt.

Wie werden dolus generalis-Fälle gelöst? Nach den Regeln über den Irrtum über den Kausalverlauf. Es kommt im Wesentlichen darauf an, ob diese Abweichung wesentlich oder unwesentlich ist.

Wodurch unterscheidet sich der dolus generalis von den Vorsatzformen dolus subsequens und dolus antecedens? Beim dolus subsequens und dolus antecedens handelt der Täter zum entscheidenden Zeitpunkt nicht vorsätzlich. Es liegen aber (im Gegensatz zum dolus generalis) keine Irrtümer vor.

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dolus generalis in 52 Sekunden

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Links

→ Prüfungsschema Vorsätzliches Begehungsdelikt
→ Prüfungsschema Fahrlässigkeit
→ Prüfungsschema Vorsatz/Fahrlässigkeit
→ Prüfungsschema Versuch
→ Crashkurs Vorsätzliches Begehungsdelikt
→ Crashkurs Irrtum
→ BGHSt 14, 193: Jauchegrubenfall
→ Jonas Hellinger: Problematiken des Vorsatzes und der Rücktritt vom Versuch bei mehraktigen Geschehen: Probleme des Vorsatzes, der Vorverlagerung des Tätervorsatzes und der Rechtsfigur des Dolus Generalis (2013) | Amazon #Anzeige
→ Hans Walter Eschlwöch: Der Dolus generalis im Strafrecht als Problem der Handlungseinheit (1935) | Amazon #Anzeige
→ Günther Menzel: Die Streitfrage des dolus generalis (1916) | Amazon #Anzeige