Erlaubnisirrtum

Definition

Beim Erlaubnisirrtum täuscht sich der Täter über das Bestehen oder die Grenzen eines Rechtfertigungsgrundes.

Erklärung

Beim Erlaubnisirrtum (indirekter Verbotsirrtum) hält der Täter seine Tat für gerechtfertigt, weil er sich einen nicht bestehenden Rechtfertigungsgrund vorstellt oder die Grenzen eines Rechtfertigungsgrundes zu weit ausdehnt. Über den Sachverhalt irrt er jedoch nicht (vgl. Erlaubnistatbestandsirrtum).

Beispiel: Der Täter schlägt seinen Sohn, um ihn zu maßregeln. Dabei geht er von dem Bestehen eines Züchtigungsrechts aus.

• Dieser Irrtum wird wie ein Verbotsirrtum gemäß § 17 StGB behandelt: Schuldlosigkeit bei Unvermeidbarkeit.
• In der Regel ist ein Erlaubnisirrtum vermeidbar.

Als besondere Ausprägung des Verbotsirrtums ist beim Erlaubnisirrtum zu beachten:

• Der Irrtum bezieht sich hier auf einen Rechtfertigungsgrund, nicht auf den Tatbestand.
• Er bezieht sich auch nicht – wie beim Erlaubnistatbestandsirrtum – auf den Sachverhalt, sondern die rechtliche Bewertung.

§ 17 StGB: Verbotsirrtum
Fehlt dem Täter bei Begehung der Tat die Einsicht, Unrecht zu tun, so handelt er ohne Schuld, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte. Konnte der Täter den Irrtum vermeiden, so kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 gemildert werden.

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FAQ

Was ist ein Erlaubnisirrtum? Beim Erlaubnisirrtum hält der Täter aufgrund eines Rechtsirrtums sein Verhalten für erlaubt. Er geht von einem nicht existierenden Rechtfertigungsgrund aus oder überdehnt die rechtlichen Grenzen eines bestehenden Rechtfertigungsgrunds.

Wie wird ein Erlaubnisirrtum rechtlich behandelt? Wie ein Verbotsirrtum (§ 17 StGB). In der Regel ist ein Erlaubnisirrtum vermeidbar.

Was ist der Unterschied zwischen Erlaubnisirrtum und Erlaubnistatbestandsirrtum? Der Erlaubnisirrtum ist ein Irrtum über die rechtliche Bewertung, der Erlaubnistatbestandsirrtum ist ein Irrtum über den Sachverhalt.

Was ist der Unterschied zwischen Erlaubnisirrtum und Verbotsirrtum? Der Erlaubnisirrtum ist ein Unterfall des Verbotsirrtums. Beim herkömmlichen Verbotsirrtum kennt der Täter die Verbotsnorm nicht. Beim Erlaubnisirrtum irrt der Täter speziell über einen Rechtfertigungsgrund.

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Verwandte Themen: Verbotsirrtum | Erlaubnistatbestandsirrtum | Irrtum über die rechtliche Bewertung

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Links

→ Crashkurs Rechtswidrigkeit
→ Crashkurs Irrtum
→ Philipp Wissmann: Bewusstsein über die Rechtswidrigkeit (PDF)
→ BGH 1 StR 708/51: Erlaubnisirrtum beim Züchtigungsrecht