Grundsätze

Die Grundsätze des Strafrechts ergeben sich vor allem aus Art. 103 II GG: Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde. Dieser Satz findet sich gleichlautend in § 1 StGB.

Für den Gesetzgeber bedeutet dies:

• Die Strafbarkeit eines Verhaltens darf nicht rückwirkend begründet werden (Rückwirkungsverbot).
• Strafrechtliche Normen müssen klar und hinreichend bestimmt sein (Bestimmtheitsgrundsatz).

Für die Rechtsprechung gilt:

• Tatbestände dürfen zu Lasten des Täters nicht entsprechend ausgelegt werden (Analogieverbot).
• Eine Strafe darf nur aufgrund eines geschriebenen Gesetzes ausgesprochen werden (Gesetzlichkeitsprinzip).

FAQ

In welchem Artikel des Grundgesetzes sind die wichtigsten Grundsätze des Strafrechts festgelegt? In Artikel 103 Abs. 3.

Welches sind die vier wichtigsten Grundsätze des Strafrechts? Das Rückwirkungsverbot, der Bestimmtheitsgrundsatz, das Analogieverbot und das Gesetzlichkeitsprinzip.

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Auslegungsmethoden

Links

→ Heribert Ostendorf: Strafrechtsprinzipien und Strafverfahren
→ Jens Puschke: Wichtige Grundsätze des materiellen Strafrechts (PDF)
→ Nikolaus Pellnitz: Fehlurteile im Strafrecht und ihre Bedeutung unter Einbeziehung rechtsstaatlicher Grundsätze (2006) | amazon.de

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