Indizwirkung des Tatbestands

Der Merksatz Der Tatbestand indiziert die Rechtswidrigkeit weist auf ein Regel-Ausnahme-Prinzip hin: Wenn der Tatbestand erfüllt ist, liegt die Rechtswidrigkeit der Handlung nahe. Ohne das Vorliegen besonderer Umstände ist die Tat rechtswidrig und die Rechtswidrigkeit kann ohne weitere Ausführungen festgestellt werden. Dies gilt nur dann nicht, wenn ein Rechtfertigungsgrund naheliegt.

Dieses Prinzip selbst hat aber ebenfalls Ausnahmen. Bei sogenannten offenen Tatbeständen wird die Rechtswidrigkeit nicht indiziert. Ein Beispiel für einen offenen Tatbetstand ist § 240 StGB (Nötigung). Hier muss die Rechswidrigkeit explizit geprüft werden.

Die Indizwirkung folgt daraus, dass strafrechtliche Tatbestände typisiertes Unrecht sind. Eine Handlung, die einem tatbestandlich erfassten Verhalten entspricht, ist typischerweise eine rechtswidrige Handlung.

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FAQ

Was heißt Der Tatbestand indiziert die Rechtswidrigkeit? Der Merksatz weist auf ein Regel-Ausnahme-Prinzip hin: In der Regel ist tatbestandsmäßiges Handeln rechtswidrig. Rechtfertigungsgründe sind Ausnahmen.

Gibt es Tatbestände, bei denen die Indizwirkung des Tatbestands nicht gilt? Ja, bei den sogenannten offenen Tatbeständen. Beispiel: § 240 StGB (Nötigung). Hier ist die Rechtswidrigkeit im Tatbestand ausdrücklich erwähnt. Deshalb muss sie positiv festgestellt werden.

Wie wirkt sich die Indizwirkung des Tatbestands in einer strafrechtlichen Klausur aus? Ausführungen zur Rechtswidrigkeit müssen nur dann gemacht werden, wenn im Sachverhalt Anhaltspunkte für Rechtfertigungsgründe vorliegen. Sonst reicht der Verweis auf die Indizwirkung des Tatbestands.

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Links

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