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Indizwirkung des Tatbestands

Indizwirkung des Tatbestands

Der Merksatz Der Tatbestand indiziert die Rechtswidrigkeit weist auf ein Regel-Ausnahme-Prinzip hin: Wenn der Tatbestand erfüllt ist, ist die Rechtswidrigkeit in der Regel gegeben - nur dann nicht, wenn ein Rechtfertigungsgrund vorliegt.

  • Dieses Prinzip selbst hat ebenfalls Ausnahmen. Beispiel: § 240 StGB (Nötigung). Hier muss die Rechswidrigkeit explizit geprüft werden.

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