Negative Tatbestandsmerkmale

Die Lehre von den negativen Tatbestands­merkmalen (LnT) besagt, dass zu jedem Tatbestand auch (negativ) das Nichtvorliegen von Rechtfertigungsgründen gehört.

• Nach der LnT ist der Deliktsaufbau nicht drei-, sondern zweistufig: Gesamt-Unrechtstatbestand (positiv: eigentlicher Tatbestand, negativ: Rechtswidrigkeit) und Schuld.
• Das Fehlen von Rechtfertigungsgründen gehört nach der LnT daher zum objektiven Tatbestand.

Konsequenterweise liegt bei einem Erlaubnis­tatbestandsirrtum nach der LnT § 16 StGB (Tatbestandsirrtum) unmittelbar (und nicht analog) vor. Der Täter stellt sich nicht (wie im Normalfall) das Fehlen von Rechtfertigungsgründen vor, sondern deren Vorliegen - und das würde den Tatbestand ausschließen. Der Täter kann eventuell wegen fahrlässiger Begehung bestraft werden (§ 16 I 2 StGB).

FAQ

Was besagt die Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen? Das Nichtvorliegen von Rechtfertigungsgründen ist ein Merkmal des Tatbestands.

Welche Konsequenz hat die Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen für den Aufbau der Straftat? Der Aufbau der Straftat ist zweistufig statt dreistufig: Tatbestand (inkl. fehlender Rechtfertigungsgründe) und Schuld.

Wie behandelt die Lehre von den negativen Tatbestandsmerkalen den Erlaubnistatbestandsirrtum? § 16 I StGB (Tatbestandsirrtum) wird direkt angewendet. Wer sich Rechtfertigungsgründe vorstellt, handelt nicht vorsätzlich.

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