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Potenzielles Gefährdungsdelikt

Potenzielles Gefährdungsdelikt

Ein potenzielles Gefährdungsdelikt (Eignungsdelikt oder abstrakt-konkretes Gefährdungsdelikt) ist ein abstraktes Gefährdungsdelikt, bei dem die generelle Gefährlichkeit einer Handlung in jedem Einzelfall explizit festgestellt werden muss. Die Gefährlichkeit ergibt sich nicht ohne Weiteres aus der Gesetzesformulierung.

Beispiele für potenzielle Gefährdungsdelikte:

  • § 224 I Nr. 5 StGB: Körperverletzung mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung
  • § 238 StGB: Eignung des Nachstellens, die Lebensgestaltung schwerwiegend zu beeinträchtigen
  • § 130 StGB (Volksverhetzung): Eignung der Handlung, den öffentlichen Frieden zu stören

Der Vorsatz des Täters muss sich beim potenziellen Gefährdungsdelikt auch darauf beziehen, dass die Handlung geeignet ist, die Gefahr herbeizuführen. Dabei reicht es aus, dass der Täter die entsprechenden Umstände kennt und insoweit mindestens mit bedingtem Vorsatz handelt. Die Bewertung der Umstände als gefahrbegründend ist für den Vorsatz nicht notwendig.

Bei einem potenziellen Gefährdungsdelikt ist ein zum Tatbestand gehörender Erfolg (§ 9 StGB) denkbar. Das ist die (explizit festgestellte) Gefährlichkeit der Tat.




FAQ

Was ist der Unterschied zwischen einem potenziellen und einem abstrakten Gefährdungsdelikt?

Welche Straftatbestände sind potenzielle Gefährdungsdelikte?

Was ist ein abstrakt-konkretes Gefährdungsdelikt?

Was ist ein Eignungsdelikt?

Muss der Täter bei einem potenziellen Gefährdungsdelikt in Bezug auf die Gefahr vorsätzlich handeln?


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Abstraktes Gefährdungsdelikt | Erfolg


Links

BGHSt 46, 212: Zum Begriff des Erfolgs bei abstrakt-konkreten Gefährdungsdelikten
Kristian Kühl: Stalking als Eignungsdelikt (PDF)
Andreas Hoyer: Die Eignungsdelikte (1987) | amazon.de

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