Potenzielles Gefährdungsdelikt

Ein potenzielles Gefährdungsdelikt (Eignungsdelikt oder abstrakt-konkretes Gefährdungsdelikt) ist ein abstraktes Gefährdungsdelikt, bei dem die generelle Gefährlichkeit einer Handlung in jedem Einzelfall explizit festgestellt werden muss. Diese ergibt sich nicht direkt aus der Gesetzesformulierung.

Beispiele für potenzielle Gefährdungsdelikte:

• § 224 I Nr. 5 StGB: Körperverletzung mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung
• § 238 StGB: Eignung des Nachstellens, die Lebensgestaltung schwerwiegend zu beeinträchtigen
• § 130 StGB (Volksverhetzung): Eignung der Handlung, den öffentlichen Frieden zu stören

Bei einem potenziellen Gefährdungsdelikt ist ein zum Tatbestand gehörender Erfolg (§ 9 StGB) denkbar. Das ist dort, wo die Tat ihre (explizit festgestellte) Gefährlichkeit entfalten kann.

→ BGHSt 46, 212: Zum Begriff des Erfolgs bei abstrakt-konkreten Gefährdungsdelikten

FAQ

Was ist der Unterschied zwischen einem potenziellen und einem abstrakten Gefährdungsdelikt? Das potenzielle Gefährdungsdelikt ist ein besonderer Fall eines abstrakten Gefährdungsdelikts, bei dem die Gefährlichkeit einer Handlung explizit festgestellt werden muss.

Welche Straftatbestände sind potenzielle Gefährdungsdelikte? Beispiele: § 238 StGB (Nachstellung), § 130 StGB (Volksverhetzung), § 224 I Nr. 5 StGB (Gefährliche Körperverletzung mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung).

Was ist ein abstrakt-konkretes Gefährdungsdelikt? Abstrakt-konkretes Gefährdungsdelikt ist ein anderer Name für das potenzielle Gefährdungsdelikt. Grund für die Bezeichnung: Die abstrakte Gefährlichkeit der Handlung (Eignung der Erfolgsherbeiführung) muss im konkreten Einzelfall festgestellt werden.

Was ist ein Eignungsdelikt? Eignungsdelikt ist ein anderer Name für das potenzielle Gefährdungsdelikt. Grund für die Bezeichnung: Eine Handlung ist geeignet, einen bestimmten Erfolg herbeizuführen.

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