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Rechtfertigende Pflichtenkollision

Rechtfertigende Pflichtenkollision

Die rechtfertigende Pflichten­kollision ist ein von der herrschenden Meinung anerkannter Rechtfertigungs­grund, der dann in Betracht kommt, wenn der Täter bei zwei gleichwertigen Handlungspflichten nur eine Handlung vornehmen kann und dadurch das andere Rechtsgut durch Unterlassen verletzt.

Beispiel: Der Vater kann nur eines seiner beiden Kinder in einem Notfall retten. Rettet er das eine Kind, stirbt das andere.

  • Rechtfertigender Notstand (§ 34 StGB) kommt nicht in Betracht. Denn das geschützte Interesse muss das beeinträchtigte wesentlich überwiegen.
  • Aus dem Grundsatz impossibilium nulla est obligatio (Unmögliches kann keine Pflicht sein) folgt daher, dass die Pflichtenkollision als selbstständiger Rechtfertigungsgrund gelten muss.
  • Eine Mindermeinung nimmt in diesen Fällen einen entschuldigenden Notstand an (§ 35 StGB).

Verwandte Themen

Rechtfertigungsgründe | Unterlassungsdelikt

Links

Scarlett Jansen ZIS 2021, 155: Pflichtenkollision bei Triage-Entscheidungen

FAQ

Was ist eine rechtfertigende Pflichtenkollision?

Beispiel für eine rechtfertigende Pflichtenkollision?

Warum sind Pflichtenkollisionen nicht durch § 34 StGB (rechtfertigender Notstand) gerechtfertigt?

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