Rechtfertigende Pflichtenkollision

Die rechtfertigende Pflichten­kollision ist ein von der herrschenden Meinung anerkannter Rechtfertigungs­grund, der dann in Betracht kommt, wenn der Täter bei zwei gleichwertigen Handlungspflichten nur eine Handlung vornehmen kann und dadurch das andere Rechtsgut durch Unterlassen verletzt.

Beispiel: Der Vater kann nur eines seiner beiden Kinder in einem Notfall retten. Rettet er das eine Kind, stirbt das andere.

• Rechtfertigender Notstand (§ 34 StGB) kommt nicht in Betracht. Denn das geschützte Interesse muss das beeinträchtigte wesentlich überwiegen.
• Aus dem Grundsatz impossibilium nulla est obligatio (Unmögliches kann keine Pflicht sein) folgt daher, dass die Pflichtenkollision als selbstständiger Rechtfertigungsgrund gelten muss.
• Eine Mindermeinung nimmt in diesen Fällen einen entschuldigenden Notstand an (§ 35 StGB).

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FAQ

Was ist eine rechtfertigende Pflichtenkollision? Die rechtfertigende Pflichtenkollision wird von der hM als Rechtfertigungsgrund anerkannt. Er liegt vor, wenn ein Täter beim Vorliegen von zwei gleichwertigen Handlungspflichten nur einer von diesen nachkommen kann.

Beispiel für eine rechtfertigende Pflichtenkollision? Die Mutter zweier Kinder kann nur eines ihrer Kinder aus dem brennenden Haus retten. Wenn sie das eine Kind rettet, stirbt das andere.

Warum sind Pflichtenkollisionen nicht durch § 34 StGB (rechtfertigender Notstand) gerechtfertigt? Weil nach § 34 StGB das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegen muss. Das ist bei zwei sich ausschließenden Handlungspflichten, die gleichwertige Rechtsgüter betreffen, nicht der Fall.

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Links

→ Scarlett Jansen ZIS 2021, 155: Pflichtenkollision bei Triage-Entscheidungen (PDF)
→ Raphael Löffler: Das Problem der Triage in der Corona- Epidemie · Grenzen und Kriterien der rechtfertigenden Pflichtenkollision (2021) | amazon.de
→ Hilgendorf/Hoven/Rostalski: Triage in der (Strafrechts-)Wissenschaft (2021) | amazon.de
→ Wilfried Küper: Grund- und Grenzfragen der rechtfertigenden Pflichtenkollision im Strafrecht (1979) | amazon.de

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