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Schuldfähigkeit

Schuldfähigkeit

Definition

Schuldfähigkeit bedeutet die Fähigkeit, zwischen Recht und Unrecht zu unterscheiden.

Erklärung

Schuldfähigkeit ist die erste Voraussetzung für schuldhaftes Handeln. Nur derjenige kann bestraft werden, der in der Lage ist, zwischen Recht und Unrecht zu unterscheiden. Wer nicht schuldfähig ist, darf nicht bestraft werden. Nicht schuldfähig sind:

  • Kinder unter 14 Jahren (§ 19 StGB),
  • Menschen, die aufgrund einer anormalen Störung der psychischen Verfassung unfähig sind, das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln. (§ 20 StGB).

Die Schuldunfähigkeit gemäß § 20 StGB ist in der Praxis selten (0,1 % aller Straftaten) und wird teilweise mit der Rechtsfigur der actio libera in causa umgangen. Häufiger kommt die verminderte Schuldfähigkeit nach § 21 StGB vor (ca. 3 % aller Straftaten), insbesondere im Zusammenhang mit Alkohol. Hier gelten folgende Beweisregeln:

  • Der Verdacht einer Schuldunfähigkeit (§ 20 StGB) liegt ab einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von 3 ‰ nahe (Tötungsdelikte: 3,3 ‰).
  • Für verminderte Schuldfähigkeit (§ 21 StGB) gilt eine BAK von 2 ‰ (2,2 ‰).

§ 19 StGB: Schuldunfähigkeit des Kindes
Schuldunfähig ist, wer bei Begehung der Tat noch nicht vierzehn Jahre alt ist.

§ 20 StGB: Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen
Ohne Schuld handelt, wer bei Begehung der Tat wegen einer krankhaften seelischen Störung, wegen einer tiefgreifenden Bewußtseinsstörung oder wegen einer Intelligenzminderung oder einer schweren anderen seelischen Störung unfähig ist, das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln.




FAQ

Wer ist nicht schuldfähig?

Was bedeutet Schuldfähigkeit im Sinne des Strafrechts?

Ab welcher Blutalkoholkonzentration liegt der Verdacht einer Schuldunfähigkeit (§ 20 StGB) nahe?

Ab welcher Blutalkoholkonzentration liegt der Verdacht einer verminderten Schuldfähigkeit (§ 21 StGB) nahe?


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