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Schutzzweck der Norm

Schutzzweck der Norm

Der Schutzzweck der Norm kann bei der Frage des Pflichtwidrigkeits­zusammenhangs bei Fahrlässigkeits­delikten eine Rolle spielen. Der Täter verletzt eine bestimmte Norm, doch der eingetretene Erfolg ist nicht von einer Art, die von der Norm verhindert werden soll.

  • Beispiel: Täter fährt ohne Führerschein, jedoch verhält er sich objektiv verkehrssicher und der Unfall wird vom Gegner verschuldet. § 222 StGB, wenn der Unfallgegner stirbt?
  • Nein. § 21 I Nr. 1 StVG soll nur Unfälle verhindern, die mit mangelnder Fahrkunst zusammenhängen. Dieses Risiko hat sich hier jedoch gerade nicht verwirklicht.

Der Schutzzweck der Norm kann mit einer teleologischen Auslegung ermittelt werden.

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Fahrlässigkeit | Pflichtwidrigkeitszusammenhang

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Grosse-Wilde/Wierichs: Der Schutzzweck der Norm am Zebrastreifen

FAQ

Bei welchen Delikten spielt der Schutzzweck der Norm eine Rolle?

Wann ist der Schutzzweck der Norm nicht betroffen?

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