Schutzzweck der Norm

Der Schutzzweck der Norm kann bei der Frage des Pflichtwidrigkeits­zusammenhangs bei Fahrlässigkeits­delikten eine Rolle spielen. In solchen Fällen wird zwar ein strafrechtlicher Tatbestand erfüllt, doch der eingetretene Erfolg ist nicht von einer Art, die von der Norm verhindert werden soll.

Beispiel:

• Lena hat zwar keinen Führerschein, sie ist aber eine sehr gute Autofahrerin. Sie gerät in einen Unfall, ohne dass sie sich in der konkreten Situation verkehrswidrig verhält. § 222 StGB, wenn durch den Unfall der Tod eines Menschen verursacht wird?
• Nein. § 21 I Nr. 1 StVG soll nur Unfälle verhindern, die mit mangelnder Fahrkunst zusammenhängen. Dieses Risiko hat sich hier jedoch gerade nicht verwirklicht.

Der Schutzzweck der Norm kann mit einer teleologischen Auslegung ermittelt werden.

→ FAQ: Schutzzweck der Norm

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FAQ

Bei welchen Delikten spielt der Schutzzweck der Norm eine Rolle? Bei Fahrlässigkeitsdelikten bei der Frage des Pflichtwidrigkeits­zusammenhangs.

Wann ist der Schutzzweck der Norm nicht betroffen? Wenn der eingetretene Erfolg nicht von einer Art ist, die die Norm verhindern soll.

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Verwandte Themen

Fahrlässigkeit | Pflichtwidrigkeitszusammenhang

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Links

→ juraCrash.de: Crashkurs Fahrlässigkeit
→ juraSchema.de: Prüfungsschema Fahrlässigkeit
→ Grosse-Wilde/Wierichs: Der Schutzzweck der Norm am Zebrastreifen (PDF)
→ Wilhelm Degener: Die Lehre vom Schutzzweck der Norm und die strafgesetzlichen Erfolgsdelikte (2001) | amazon.de

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