Schutzzweck der Norm

Der Schutzzweck der Norm kann bei der Frage des Pflichtwidrigkeits­zusammenhangs bei Fahrlässigkeits­delikten eine Rolle spielen. Der Täter verletzt eine bestimmte Norm, doch der eingetretene Erfolg ist nicht von einer Art, die von der Norm verhindert werden soll.

Beispiel:

• Täter fährt ohne Führerschein, jedoch verhält er sich objektiv verkehrssicher und der Unfall wird vom Gegner verschuldet. § 222 StGB, wenn der Unfallgegner stirbt?
• Nein. § 21 I Nr. 1 StVG soll nur Unfälle verhindern, die mit mangelnder Fahrkunst zusammenhängen. Dieses Risiko hat sich hier jedoch gerade nicht verwirklicht.

Der Schutzzweck der Norm kann mit einer teleologischen Auslegung ermittelt werden.

FAQ

Bei welchen Delikten spielt der Schutzzweck der Norm eine Rolle? Bei Fahrlässigkeitsdelikten bei der Frage des Pflichtwidrigkeits­zusammenhangs.

Wann ist der Schutzzweck der Norm nicht betroffen? Wenn der eingetretene Erfolg nicht von einer Art ist, die die Norm verhindern soll.

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Fahrlässigkeit | Pflichtwidrigkeitszusammenhang

Links

→ Grosse-Wilde/Wierichs: Der Schutzzweck der Norm am Zebrastreifen (PDF)
→ Wilhelm Degener: Die Lehre vom Schutzzweck der Norm und die strafgesetzlichen Erfolgsdelikte (2001) | amazon.de

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