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Simultanitätsprinzip

Simultanitätsprinzip

Nach dem Simultanitäts­prinzip (Koinzidenz­prinzip) erfordert die Strafbarkeit das gleichzeitige Vorliegen aller Merkmale des Tatbestands, der Rechtswidrigkeit und der Schuld. Das Simultanitäts­prinzip folgt aus §§ 16, 20 StGB (bei Begehung der Tat) und dem grundgesetzlich verankerten Bestimmtheitsgebot (Art. 103 II GG).

  • Die actio libera in causa ist eine Ausnahme vom Simultanitäts­prinzip (Schuld fehlt bei Tatbegehung).
  • Gleiches gilt für die früher von der Rechtsprechu ng vertretenen Vorsatzform des dolus generalis (fehlender Vorsatz bei Tatbegehung).

Neben dem Vorliegen einer Rechtfertigungssituation und der Schuldfähigkeit fordert das Simultanitätsprinzip vor allem den Vorsatz zum Zeitpunkt der Tatbegehung. Der dolus antecedens und dolus subsequens reichen daher für die Tatbestandsverwirklichung nicht aus.

FAQ

Was bedeutet das Simultanitätsprinzip der Strafrechts?

Woraus ergibt sich das Simultanitätsprinzip?

Welche Vorsatzformen schließen aufgrund des Simultanitätsprinzips den subjektiven Tatbestand aus?

Welche Ausnahmen vom Simultanitätsgrundsatz gibt es?

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