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Simultanitätsprinzip

Simultanitätsprinzip

Nach dem Simultanitäts­prinzip (Koinzidenz­prinzip) erfordert die Strafbarkeit das gleichzeitige Vorliegen aller Merkmale des Tatbestands, der Rechtswidrigkeit und der Schuld. Das Simultanitäts­prinzip folgt aus §§ 16, 20 StGB (bei Begehung der Tat) und dem grundgesetzlich verankerten Bestimmtheitsgebot (Art. 103 II GG).

  • Die actio libera in causa ist eine Ausnahme vom Simultanitäts­prinzip (Schuld fehlt bei Tatbegehung).
  • Gleiches gilt für die früher von der Rechtsprechung vertretenen Vorsatzform des dolus generalis (fehlender Vorsatz bei Tatbegehung).

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