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Potenzielles Gefährdungsdelikt

Potenzielles Gefährdungsdelikt

Ein potenzielles Gefährdungsdelikt (Eignungsdelikt oder abstrakt-konkretes Gefährdungsdelikt) ist ein abstraktes Gefährdungsdelikt, bei dem die generelle Gefährlichkeit einer Handlung in jedem Einzelfall explizit festgestellt werden muss. Diese ergibt sich nicht direkt aus der Gesetzesformulierung. Beispiele:

  • § 224 I Nr. 5 StGB: Körperverletzung mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung
  • § 238 StGB: Eignung des Nachstellens, die Lebensgestaltung schwerwiegend zu beeinträchtigen
  • § 130 StGB (Volksverhetzung): Eignung der Handlung, den öffentlichen Frieden zu stören

Bei einem potenziellen Gefährdungsdelikt (als Unterfall eines abstrakten Gefährdungsdelikts) ist ein zum Tatbestand gehörender Erfolg (§ 9 StGB) denkbar. Das ist dort, wo die Tat ihre (explizit festgestellte) Gefährlichkeit entfalten kann.

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