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Entsprechungsklausel

Entsprechungsklausel

Die Entsprechungs­klausel des § 13 I StGB (… wenn das Unterlassen der Verwirklichung des gesetzlichen Tatbestandes durch ein Tun entspricht) stellt für unechte Unterlassungsdelikte neben der Kausalität und der Garantenstellung des Täters eine zusätzliche Voraussetzung:

  • die wertungsmäßige Übereinstimmung zwischen Tun und Unterlassen (Modalitätenäquivalenz).

Das Unterlassen muss dem Unrechtsgehalt eines aktiven Tuns entsprechen, wenn der Tatbestand für ein Tun bestimmte Handlungsmodalitäten verlangt.

Verwandte Themen

Verhaltensgebundenes Delikt | Unechtes Unterlassungsdelikt

Links

BGH 3 StR 204/09 (mit Anm. Berster): Entsprechungsklausel beim Heimtückemord

FAQ

Was bedeutet die Entsprechungsklausel des § 13 I StGB?

Für welche Delikte gilt die Entsprechungsklausel?

Gilt die Entsprechungsklausel des § 13 I StGB auch für reine Erfolgsdelikte?

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