Historische Auslegung

Die historische Auslegung (genetische Auslegung) fragt bei der Interpretation von Rechtsnormen danach, was der Gesetzgeber bezweckt hat. Entscheidend für diese Art der Auslegung ist der historische Wille des Gesetzgebers, der zum Beispiel in der Entstehungsgeschichte eines Gesetzes zum Ausdruck kommt.

• Bei Konflikten zwischen der historischen und der teleologischen Auslegung ist streitig, ob der damalige tatsächliche oder der objektivierte Gesetzgeberwille aus heutiger Sicht heranzuziehen ist.

Für die Analyse des historischen Willens des Gesetzgebers können zum Beispiel Drucksachen und Protokolle des Bundestags, Entwürfe oder Motive des Gesetzes herangezogen werden.

Bei der historischen Auslegung im weiten Sinne wird der allgemeine geschichtliche Zusammenhang betrachtet:

• Welche Interessenlagen haben zu der Fassung des heute geltenden Gesetzes geführt?
• Wie sahen vorherige Regelungen aus, die durch die neue Norm abgelöst wurden?
• Aus welchen Gründen wurden Änderungen an bestehenden Normen vorgenommen?

Historischer Kontext
Angesichts oftmals veränderter Zeitumstände erfordert die historische Auslegung neben der Auseinandersetzung mit den rechtspolitischen Absichten und Steuerungszielen des Gesetzgebers […] auch jene mit dem historisch-gesellschaftlichen […] und dem geistes- sowie dogmengeschichtlichen Kontext. Steht hiernach der historische Normzweck fest, so ist zu überprüfen, ob er auch im Anwendungszeitraum noch verbindlich ist. Insofern gilt: Je jünger ein Gesetz ist, um so größere Bedeutung kommt der historischen Auslegung zu (zumal sie dann mit der teleologischen Auslegung übereinstimmende Ergebnisse liefern sollte).
Jens Ph. Wilhelm

→ FAQ: Historische Auslegung
→ Video: Historische Auslegung in 38 Sekunden

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FAQ

Wie geht die historische Auslegungsmethode vor? Sie fragt danach, welche Absicht des Gesetzgebers hinter einer Norm steht.

Wie lässt sich der historische Wille des Gesetzgebers herausfinden? Drucksachen und Protokolle des Bundestags, Entwürfe und Motive des Gesetzes.

Welche geschichtlichen Zusammenhänge können bei der historischen Auslegung berücksichtigt werden? Damalige Interessenlagen, vorherige Regelungen usw.

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Historische Auslegung in 38 Sekunden

▸ Definition · Historische Auslegung
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Links

→ Crashkurs Grundsätze des Strafrechts
→ lecturio.de: Historische Auslegung
→ Jens Ph. Wilhelm: Einführung in das juristische Denken und Arbeiten: Die historische (bzw. genetische) Auslegung (4.2 c, S. 24) (PDF)
→ Felix Jocham: Kurzeinführung in die Methodenlehre: Was versteht man unter historisch-genetischer Auslegung? (S. 3) (PDF)