Eingeschränkte Schuldtheorie
Die eingeschränkte Schuldtheorie behandelt den Erlaubnistatbestandsirrtum als eine Art Tatbestandsirrtum. Die Theorie wendet § 16 StGB analog an. Die Analogie erklärt sich daraus, dass § 16 StGB eigentlich nur die Merkmale des Tatbestands meint, nicht der Rechtswidrigkeit. Es gibt zwei Varianten der eingeschränkten Schuldtheorie:
- Die vorsatzunrechtsausschließende Variante schließt den Vorsatz als Element des Unrechtstatbestands aus. Weil keine rechtswidrige Tat vorliegt, ist eine Teilnahme nicht möglich.
- Die rechtsfolgenverweisende bzw. vorsatzschuldausschließende Variante schließt lediglich eine Bestrafung des Täters aus, obgleich eine rechtswidrige Tat vorliegt. Der Vorsatz hat hier eine Doppelfunktion: im Tatbestand (dort vorliegend) und in der Schuld (dort entfällt er). Eine Teilnahme bleibt daher möglich.
Beide Auffassungen kommen letztlich zu dem Ergebnis, dass eine Bestrafung wegen einer Vorsatztat ausgeschlossen ist (im Gegensatz zur strengen Schuldtheorie bei Vermeidbarkeit des Irrtums). Möglich bleibt eine Bestrafung wegen fahrlässiger Begehung, wenn ein solcher Tatbestand existiert.
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FAQ
Wie behandelt die eingeschränkte Schuldtheorie Fälle des Erlaubnistatbestandsirrtums?
Eingeschränkte Schuldtheorie in 57 Sekunden
▸ Eingeschränkte Schuldtheorie · § 16 StGB analog
▸ 2 Varianten · Vorsatzunrecht vs. Schuld
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Links
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