Unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens

Die Unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens wird vereinzelt als regulatives Prinzip für Unterlassungsdelikte und Fahrlässigkeitsdelikte angenommen. Ein normgemäßes Verhalten ist unzumutbar, wenn außergewöhnliche Umstände es dem Normadressaten besonders schwer machen, sich pflichtgemäß zu verhalten.

Beispiel: Ein Kutscher geht eine Gefahr ein, um seinen Arbeitsplatz nicht zu verlieren (Leinenfängerfall).

• Bei Unterlassungsdelikten begrenzt dieses Prinzip den Tatbestand (vgl. aber auch die rechtfertigende Pflichtenkollision).
• Bei Fahrlässigkeitsdelikten begrenzt es die Schuld.

→ RGSt 30, 25: Leinenfängerfall

FAQ

Was bedeutet die Unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens? Diese Prinzip schränkt die Schuld bei Fahrlässigkeitsdelikten ein oder begrenzt bei Unterlassungsdelikten bereits den Tatbestand.

Welches Urteil ist der Klassiker für den Gedanken der Unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens? Der sogenannte Leinenfängerfall des Reichsgerichts (RGSt 30, 25).

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