Gesetzlichkeitsprinzip
Das Gesetzlichkeitsprinzip legt fest, dass staatliche Strafen nur aus einem geschriebenen Gesetz folgen dürfen, in dem der Tatbestand und die Rechtsfolge aufgeführt sind.
- Nullum crimen, nulla poena sine lege
- Kein Verbrechen, keine Strafe ohne Gesetz
Dieser Grundsatz ist in Art. 103 II GG und (gleichlautend) § 1 StGB festgelegt. Insbesondere verbietet das Gesetzlichkeitsprinzip die Anwendung von Gewohnheitsrecht im Strafrecht.
- Inwieweit das Verbot von Gewohnheitsrecht im Allgemeinen Teil des StGB gilt, ist streitig.
- Eine Anwendung von Gewohnheitsrecht zugunsten des Täters ist jedoch unstreitig möglich (vgl. zum Beispiel den Rechtfertigungsgrund der Einwilligung oder der mutmaßlichen Einwilligung).
→ FAQ: Gesetzlichkeitsprinzip
→ Video: Gesetzlichkeitsprinzip in 47 Sekunden
FAQ
Was besagt das Gesetzlichkeitsprinzip des Strafrechts?
In welchen Vorschriften ist das Gesetzlichkeitsprinzip des Strafrechts festgelegt?
Was heißt nullum crimen, nullum poena sine lege?
Gesetzlichkeitsprinzip in 47 Sekunden
▸ Definition · Gesetzlichkeitsprinzip
▸ Verbot · Gewohnheitsrecht
Verwandte Themen
Grundsätze | Auslegungsmethoden
Links
→ juraSchema.de: Prüfungsschema Vorsätzliches unechtes Unterlassungsdelikt
→ juraCrash.de: Crashkurs Grundsätze des Strafrechts
→ BGH 3 StR 506/95: Gesetzlichkeitsprinzip und Bestimmtheitsgrundsatz
→ Ercan Yaşar: Das Gesetzlichkeitsprinzip · Eine rechtsvergleichende Darstellung unter besonderer Berücksichtigung des deutschen und türkischen Rechts (2018) | amazon.de
→ Eric Hilgendorf: Das Gesetzlichkeitsprinzip im Strafrecht · Ein deutsch-chinesischer Vergleich (2013) | amazon.de
· · ·
Strafrecht Definitionen > Grundsätze > Gesetzlichkeitsprinzip | Rückwirkungsverbot | Analogieverbot | Bestimmtheitsgrundsatz | Auslegungsmethoden | Aufbau der Straftat