Rechtfertigungsgründe

Das Vorliegen eines Rechtfertigungs­grundes lässt die Indizwirkung des Tatbestands für die Rechtswidrigkeit entfallen. Das Verhalten ist dann objektiv rechtmäßig und die Tat wird nicht bestraft. Die wichtigsten Rechtfertigungsgründe:

• Notwehr, § 32 StGB
• Rechtfertigender Notstand, § 34 StGB
• Rechtfertigende Einwilligung
• Mutmaßliche Einwilligung
• Defensivnotstand, § 228 BGB
• Aggressivnotstand, § 904 BGB
• Festnahmerecht, § 127 StPO
• Rechtfertigende Pflichtenkollision

→ FAQ: Rechtfertigungsgründe

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FAQ

Wird eine Tat milder bestraft, wenn ein Rechtfertigungsgrund vorliegt? Nein. Sie wird überhaupt nicht bestraft.

Was entfällt, wenn ein Rechtfertigungsgrund vorliegt? Die Rechtswidrigkeit einer Tat. Der Tatbestand bleibt bestehen.

Welche Rechtfertigungsgründe sind im BGB geregelt? Der Defensivnotstand (§ 228 BGB) und der Aggressivnotstand (§ 904 BGB).

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Links

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→ Prüfungsschema Defensivnotstand
→ Prüfungsschema Aggressivnotstand
→ Prüfungsschema Festnahmerecht
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