Entschuldigungsirrtum

Ein Entschuldigungs­irrtum liegt vor, wenn sich der Täter über den rechtlichen Bestand oder die rechtlichen Grenzen eines Entschuldigungsgrundes irrt. Dieser Irrtum ist (als ein reiner Wertungsirrtum) unbeachtlich. Andere Bezeichnungen für diesen Irrtum sind Entschuldigungsnormirrtum oder Entschuldigungs­subsumtionsirrtum.

Beispiele:

• Der Täter tötet einen Menschen, um sein Eigentum zu schützen.
• Er weiß, dass keine Notwehrlage vorliegt, meint aber, im entschuldigenden Notstand zu handeln.
• Geschützte Rechtsgüter i.S.v. § 35 StGB sind jedoch nur Leben, Leib und Freiheit.

Im Gegensatz zum Entschuldigungs­tatbestands­irrtum schätzt der Täter beim Entschuldigungsirrtum den Sachverhalt richtig ein.

→ FAQ: Entschuldigungsirrtum

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FAQ

Was ist ein Entschuldigungsirrtum? Der Entschuldigungsirrtum ist ein Rechtsirrtum in Bezug auf einen Entschuldigungsgrund.

Was ist der Unterschied zwischen Entschuldigungsirrtum und Entschuldigungstatbestandsirrtum? Der Entschuldigungsirrtum ist ein Irrtum über die rechtliche Bewertung, der Entschuldigungstatbestandsirrtum ist dagegen ein Irrtum über den Sachverhalt.

Was ist die Rechtsfolge bei einem Entschuldigungsirrtum? Der Entschuldigungsirrtum ist als reiner Wertungsirrtum unbeachtlich.

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Verwandte Themen

Entschuldigungstatbestandsirrtum | Entschuldigungsgründe

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Links

→ Prüfungsschema Entschuldigender Notstand
→ Crashkurs Irrtum
→ Crashkurs Schuld
→ Kindhäuser: Verbotsirrtum und Irrtum über Entschuldigungsgründe (PDF)
→ Ismail Cinar: Der Subsumtionsirrtum und seine Stellung in der strafrechtlichen Irrtumslehre (PDF)
→ Markus Klimsch: Die dogmatische Behandlung des Irrtums über Entschuldigungsgründe unter Berücksichtigung der Strafausschließungs- und Strafaufhebungsgründe (1993) | amazon.de