Verbotsirrtum

Definition

Bei einem Verbotsirrtum hält der Täter sein Verhalten für erlaubt. Er handelt in Unkenntnis eines Tatbestands.

Erklärung

Beim Verbotsirrtum (§ 17 StGB) geht der Täter geht der Täter irrig davon aus, dass sein Handeln erlaubt sei. Obwohl er alle Umstände des Tatbestands (also den Sachverhalt) richtig sieht, erkennt er das Unrecht seines Handelns nicht. Als Entschuldigungsgrund gilt § 17 StGB nur dann, wenn der Irrtum für den Täter unvermeidbar war.

Dass ein potenzielles Unrechtsbewusstsein für die Strafbarkeit ausreicht, liegt an der sogenannten Appellfunktion des Tatbestands. Wenn ein solcher Tatbestand existiert, hat der Täter Anlass, intensiver über die Rechtswidrigkeit seines Handelns nachzudenken.

Der Verbotsirrtum kann in drei Formen auftauchen:

• Der Täter kennt das Verbot nicht.
• Der Täter irrt über die Existenz eines Rechtfertigungsgrunds oder dehnt den Rechtfertigungsgrund zu weit aus (umgekehrter Verbotsirrtum, Erlaubnisirrtum).
• Der Täter subsumiert sein Verhalten falsch, ohne dass aber ein Tatbestandsirrtum vorliegt.

Beispiel: Der Täter meint, dass er eine von einem anderen verlorene Sache an sich nehmen darf, um sie zu behalten (vgl. § 246 StGB).

Rechtsfolge: Die Schuld entfällt, wenn der Irrtum unvermeidbar war. Das ist allerdings selten.

Der Verbotsirrtum ist ein umgekehrtes Wahndelikt.

§ 17 StGB: Verbotsirrtum
Fehlt dem Täter bei Begehung der Tat die Einsicht, Unrecht zu tun, so handelt er ohne Schuld, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte. Konnte der Täter den Irrtum vermeiden, so kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 gemildert werden.

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FAQ

Was ist ein Verbotsirrtum? Ein Verbotsirrtum ist ein Entschuldigungsgrund des Strafrechts. Der Täter handelt schuldlos, wenn er ein Verbot nicht kannte und dieser Irrtum unvermeidbar war.

Welche rechtliche Konsequenz hat ein Verbotsirrtum? Der Täter handelt schuldlos und wird deshalb nicht bestraft.

Auf welcher Stufe des Deliktsaufbaus wird der Verbotsirrtum (§ 17 StGB) geprüft? Bei der Schuld.

In welchen drei Formen kann ein Verbotsirrtum vorliegen? Unkenntnis eines Verbots, falsche Vorstellung über einen Rechtfertigungsgrund, falsche Subsumtion (wenn kein Tatbestandsirrtum vorliegt).

Wenn der Täter einem vermeidbaren Verbotsirrtum unterliegt, ist er dann wegen eines eventuell vorliegenden Fahrlässigkeitsdelikts strafbar? Nein. Es liegt eine vorsätzliche Tat vor, jedoch kann die Strafe nach § 49 StGB gemildert werden (§ 17 Satz 2 StGB). Nur der unvermeidbare Verbotsirrtum führt zur Straflosigkeit wegen eines vorsätzlichen Delikts.

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Verwandte Themen: Potenzielles Unrechtsbewusstsein | Erlaubnisirrtum | Tatbestandsirrtum | Subsumtionsirrtum

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Links

→ Crashkurs Irrtum
→ Yu-Chuan Wang: Struktur und Gegenstand des Unrechtsbewusstseins
→ BGHSt 45, 97: Verbotsirrtum bei Strafvereitelung vom Ausland aus
→ BGHSt 45, 347: Katzenkönig-Fall, Ausnutzung eines Verbotsirrtums
→ Julian Glandien: Fehlvorstellungen im Markenstrafrecht · Zugleich ein Beitrag zur Abgrenzung von Tatbestands- und Verbotsirrtum sowie von untauglichem Versuch und Wahndelikt (2018) | Amazon #Anzeige
→ Eckhard Horn: Verbotsirrtum und Vorwerfbarkeit · Eine systematische Grundlagenanalyse der Schuldtheorie (1969) | Amazon #Anzeige