Verbotsirrtum
Beim Verbotsirrtum (§ 17 StGB) hält der Täter sein Verhalten für erlaubt. Obwohl er alle Umstände des Tatbestands (also den Sachverhalt) richtig sieht, erkennt er das Unrecht seines Handelns nicht.
Ein Entschuldigungsgrund liegt nur bei einem unvermeidbaren Verbotsirrtum vor. Dass ein potenzielles Unrechtsbewusstsein für die Strafbarkeit ausreicht, liegt an der sogenannten Appellfunktion des Tatbestands. Wenn ein solcher Tatbestand existiert, hat der Täter Anlass, intensiver über die Rechtswidrigkeit seines Handelns nachzudenken.
Der Verbotsirrtum kann in drei Formen auftauchen:
- Der Täter kennt das Verbot nicht.
- Der Täter irrt über die Existenz eines Rechtfertigungsgrunds oder dehnt den Rechtfertigungsgrund zu weit aus (umgekehrter Verbotsirrtum, Erlaubnisirrtum).
- Der Täter subsumiert sein Verhalten falsch, ohne dass aber ein Tatbestandsirrtum vorliegt.
Beispiel: Der Täter meint, dass er eine von einem anderen verlorene Sache an sich nehmen darf, um sie zu behalten (§ 246 StGB).
Rechtsfolge: Die Schuld entfällt, wenn der Irrtum unvermeidbar war. Das ist allerdings selten.
Der Verbotsirrtum ist ein umgekehrtes Wahndelikt.
FAQ
Auf welcher Stufe des Deliktsaufbaus wird der Verbotsirrtum (§ 17 StGB) geprüft?
In welchen drei Formen kann ein Verbotsirrtum vorliegen?
Verwandte Themen
Potenzielles Unrechtsbewusstsein | Erlaubnisirrtum | Tatbestandsirrtum | Subsumtionsirrtum
Links
→ BGHSt 45, 97: Verbotsirrtum bei Strafvereitelung vom Ausland aus
→ BGHSt 45, 347: Katzenkönig-Fall, Ausnutzung eines Verbotsirrtums
→ Julian Glandien: Fehlvorstellungen im Markenstrafrecht · Zugleich ein Beitrag zur Abgrenzung von Tatbestands- und Verbotsirrtum sowie von untauglichem Versuch und Wahndelikt (2018) | amazon.de
→ Eckhard Horn: Verbotsirrtum und Vorwerfbarkeit · Eine systematische Grundlagenanalyse der Schuldtheorie (1969) | amazon.de
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